Am Mittwoch fand eine Anhörung zum "Solarpaket 1" vor dem Ausschuss für Klimaschutz und Energie statt, zu der einige Sachverständige geladen waren. Subjektive Bewertungen werden hierbei ausgeschlossen, um eine objektive Darstellung zu gewährleisten. Eine klare Struktur mit kausalen Zusammenhängen zwischen den Aussagen wird beibehalten, um die Informationen verständlich und logisch strukturiert zu präsentieren. Das Ziel des Gesetzes besteht darin, den Photovoltaik-Zubau in den kommenden Jahren auf 22 Gigawatt zu steigern und auf diesem Niveau zu halten, um das angestrebte Ausbauziel der Bundesregierung von 215 Gigawatt installierter Photovoltaik-Leistung bis 2030 zu erreichen. Es wird auf eine formale und korrekte Grammatik sowie eine präzise Wortwahl geachtet. Das Ziel des Gesetzes besteht darin, den Photovoltaik-Zubau in den kommenden Jahren auf 22 Gigawatt zu steigern und auf diesem Niveau zu halten, um das angestrebte Ausbauziel der Bundesregierung von 215 Gigawatt installierter Photovoltaik-Leistung bis 2030 zu erreichen. Zudem werden technische Abkürzungen bei Erstverwendung erklärt, um die Verständlichkeit zu gewährleisten.
Verschiedene Maßnahmen zur Erleichterung der Installation neuer Dachanlagen, Gemeinschaftsanlagen und Solarparks sind im "Solarpaket 1" enthalten. Des Weiteren soll die Förderung für besondere Photovoltaik-Anlagen wie Agri-, Floating-, Moor- oder Parkplatz-Anlagen neu geregelt werden. Zentral im Gesetz steht auch die neue Opt-out-Regelung. Die Länder müssen in Zukunft landwirtschaftliche Flächen in benachteiligten Gebieten für den Bau von Solarparks zur Verfügung stellen. Sie müssen eine gesonderte Regelung treffen, wenn sie dies nicht oder nur in begrenztem Umfang tun wollen.
Der Ausbau der Photovoltaik ist jedoch nur ein Aspekt, während der Wiederaufbau einer deutschen Solarindustrie, der derzeit viel diskutiert wird, angesichts des Inflation Reduction Acts in den USA und der massiven Kapazitäten in China ins Stocken geraten ist.
Der Entwurf des "Solarpaket 1" wurde im August vom Kabinett verabschiedet. Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Bundestag stehen noch aus. Vor der Verabschiedung im Bundestag werden die Ausschussmitglieder auf Basis der Expertenanhörung voraussichtlich noch Änderungen am Gesetzentwurf vornehmen. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden, da die Regelungen ab 2024 in Kraft treten sollen.